Das Menschenrecht auf Wasser
Unterwegs in Tansania und Kenia
Ruth Gütter
Mit etwa 60 Teilnehmern und Teilnehmerinnen einer Konsultation aus über 20 afrikanischen Ländern, aus Norwegen und Deutschland zum Thema Menschenrecht auf Wasser bin ich in Kenia unterwegs, um ein Projekt zu besuchen. Immer wieder sehe ich Frauen und Mädchen, die 20-Liter-Eimer mit Wasser entweder auf dem Kopf tragen oder mit einem Kopfband auf dem Rücken - und das offenbar kilometerlang. Ich frage meinen Busnachbarn aus Mosambik, ob es in seinem Land auch so ist. "In unserem Dorf stehen die Frauen dreimal in der Woche morgens um 4 Uhr auf und laufen nach dem Frühstück und der morgendlichen Hausarbeit los, um Wasser zu holen. Der nächste Brunnen ist viele Kilometer entfernt. Um etwa 13 Uhr sind sie wieder zurück", erzählt er mir. Ich schaue ihn ungläubig an. "Acht Stunden am Tag nur zum Wasserholen?", frage ich ihn. "Ja, acht Stunden am Tag - dreimal in der Woche."
Wasserprobleme in Afrika
Nirgendwo in der Welt ist der Zugang zu Wasser so schwierig wie in
Afrika. Etwa 300 Millionen Menschen haben keinen ausreichenden Zugang
zu Wasser, etwa 313 Millionen keine ausreichende Abwasserversorgung. Tausende
sterben täglich an den Folgen. Für 25 der 53 afrikanischen Länder
wird sich in den nächsten 20 Jahren der Wassermangel bedrohlich zuspitzen,
der Grundwasserspiegel sinkt ab, die Seen schrumpfen, die Wasserverschmutzung
in den Seen und Flüssen nimmt zu. Bei den größeren Flussläufen
fehlt ein gemeinsames Flussmanagement, die Folge sind teilweise gewalttätige
Auseinandersetzungen um die Wasserreserven.
Von Seiten der Weltbank besteht zudem ein großer Druck, die Wasserversorgung in den großen Städten zu privatisieren. Die Folgen dieser Privatisierungen sind Preissteigerungen für Wasser, die das Wasser für die ärmeren Bevölkerungsschichten unbezahlbar machen. Meistens wird die Bereitschaft zu Privatisierungen zur Bedingung gemacht für Schulden erlasse, für die Aufnahme in die Strategieprogramme zur Armutsbekämpfung und für die Gewährung neuer Kredite.
Einsatz für das Menschenrecht auf Wasser
Zum Austausch über diese Probleme dient die Konsultation, zu
der ein ökumenisches Wassernetzwerk unter dem Dach des ÖRK und
die beiden Entwicklungsorganisationen Brot für die Welt und Norwegen
Aid eingeladen haben. Aber es geht nicht nur um die Analyse von Problemen,
sondern auch um die gegenseitige Beratung über gelungene Beispiele
nachhaltiger Wasserversorgungsprojekte und über die ebenso wichtige
politische Lobbyarbeit für das Menschenrecht auf Wasser.
Heute sind wir unterwegs zu einem dieser Projekte. Wir besuchen eine Gemeinde, die gerade dabei ist, einen Damm zu bauen, der das Wasser der Regenzeit aufstauen soll. Als wir am späten Vormittag ankommen, ist das ganze Dorf - Männer, Frauen und Kinder - eifrig dabei, Steine zu schleppen und Zement zu mischen. Alles muss von Hand gemacht werden, denn es gibt weder Strom noch Maschinen. Wir werden ebenfalls zu verschiedenen Arbeiten eingeteilt. Wir schleppen Steine, wir mischen mit Schaufeln Bauzement aus Erde, Zement und Wasser und transportieren den Zement in Blechschalen zum Damm. Dies geschieht in einer Menschenkette, bei der auf der einen Seite die Männer die gefüllten und schweren Schalen weitergeben, auf der anderen Seite die Frauen die leeren Schalen wieder zum Zementhaufen zurückreichen. Begleitet und vorangetrieben wird die Arbeit von lauten Gesängen und Anfeuerungsrufen.
Auf beiden Seiten ist es wohl eine besondere Erfahrung: für die Dorfbewohner die sonnenverbrannten Europäer arbeiten und manchmal auch stöhnen zu sehen, für uns die ganz konkrete Anstrengung im Körper, aber auch die Gemeinschaft und den müden Stolz am Abend in der Seele spüren zu können.
Interkultureller Austausch unter Frauen über Hausarbeit
Am Abend ruhen wir uns im Schatten einiger Büsche aus. Ich frage
die Frauen, wie sie täglich ihre Hausarbeit mit wenig Wasser bewerkstelligen.
Ob es nicht sehr mühsam sei, einen 20-Liter-Eimer zu tragen. In der
Tat belastet dies immens die Wirbelsäule, die Nacken und Kopfmuskeln.
Eine Frau zeigt mir auf ihrem Kopf eine Kerbe, die durch das Kopfband
entstanden ist, an dem sie täglich die schweren Eimer trägt.
Sie wollen wissen, wie eine Frau in Deutschland Hausarbeit, Beruf und
Kindererziehung gleichzeitig bewältigen kann. Als ich erzähle,
dass die Hausarbeit bei uns nicht so schwer ist, weil wir eine Waschmaschine
und oft auch eine Spülmaschine haben, kommen sie aus dem Staunen
nicht mehr raus. Besonders die Spülmaschine muss ich genau erklären,
und mir kommt die Existenz einer solchen Maschine gegenüber diesen
Menschen, die oft nicht einmal das nötige Wasser zum Trinken haben,
plötzlich etwas beschämend und absurd vor. Doch nicht nur auf
dem Land ist der Zugang zu Wasser in Afrika beschwerlich. In den Großstädten
ist es um die Wasserversorgung oftmals auch mehr als schlecht bestellt.
Gescheiterte Privatisierung in Dar es Salaam 1
Das haben wir eine Woche zuvor erfahren, als wir uns ausführlicher
mit dem Fall der tansanischen Hauptstadt Dar es Salaam befassten.
Das Wasserversorgungssystem der 5-Millionen-Stadt Dar es Salaam befand sich schon Anfang der 90er Jahre in einem sehr desolaten Zustand. Es fehlten die Mittel, das über 50 Jahre alte Rohrsystem zu reparieren, 30 % des Wassers ging durch Leckage verloren. Die Mehrheit der Haushalte hatte keinen Wasseranschluss. Viel Wasser wurde verschwendet, weil niemand für die Anschlüsse zahlen musste. 1991 wurde deshalb die halb autonome, halb staatliche DAWASA (Dar es Salaam Water and severage autority) gegründet, die Gebühren einführen sollte, woraus man sich Mittel für die Reparaturen erhoffte. Aber die Situation verbesserte sich nicht wesentlich. 2000 entschied sich die Regierung, das Wasserversorgungssystem an ein privates Unternehmen zu verkaufen, aber es fand sich kein Anbieter, der das marode System kaufen und sanieren wollte. 2002 schließlich bekam das Konsortium City-Water - bestehend aus dem britischen Unternehmen Bi-Water, dem deutschen Unternehmen Gauff und dem tansanischen Unternehmen Superdoll - den Zuschlag für einen 10-jährigen Leasingvertrag. Die Anlage blieb in städtischem Besitz. City-Water sollte lediglich etwa 8,5 Millionen Dollar investieren, durfte dafür aber 70 % der Gewinne einstreichen. DAWASA musste zusichern, die nötigen Investitionen für die Sanierungen zu tätigen, und nahm dafür insgesamt 143 Millionen Dollar Kredit bei der Weltbank, der EU-Bank und African Development-Bank auf.
Action Aid , eine britische entwicklungspolitische NGO, bemängelt in einer Studie, dass die Geldgeber - allen voran die Weltbank - massiven Druck in Richtung Privatisierung ausgeübt hätten und die Privatisierung der Wasserversorgung eine Bedingung der Entschuldung Tansanias gewesen sei. Dies wird von Vertretern der Weltbank bestritten. Action Aid hat recherchiert, dass City-Water von der tansanischen Regierung sechs Jahre Steuerbefreiung zugesichert wurde und dass das britische Unternehmen Bi-Water ein internationales Unternehmen mit sehr schlechten Reputationen ist, das schon in mehreren Ländern und Städ- Regierung muss nicht nur die Schulden bei der Weltbank bedienen, sondern wird inzwischen auch noch von Bi-Water wegen entgangenen Gewinns in Millionenhöhe verklagt. "We have to choose between two devils - Wir müssen zwischen zwei Teufel wählen" - so das Fazit eines Vertreters des tansanischen Wasserministeriums.
"Wir müssen zwischen zwei Teufeln wählen"
Dieser Satz fasst meines Erachtens das Grunddilemma eines Landes
wie Tansania zusammen, das in extremen Maßen von auswärtigen
Geldgebern abhängig ist (etwa 50 % des Haushalts ist fremd finanziert).
Es fehlen der Regierung die Mittel, um ihrer Verantwortung gerecht zu
werden, den Menschen den lebenswichtigen Zugang zu Wasser zu verschaffen
- sowohl in der Stadt als auch auf dem Land, wo nach meinem Eindruck die
Menschen fast völlig auf sich selbst gestellt sind bzw. lediglich
durch Initiativen von Kirchen und NGOs noch Hilfe erwarten können.
Gleichzeitig besteht durch die hohe Verschuldung und die Abhängigkeit
von Krediten ein großer Druck, sich den Forderungen der Weltbank
nach Privatisierung der Wasserversorgung zu beugen. Ein anderes Problem
ist die immer wieder beklagte Korruption von Politikern, die viel versprechen,
aber nur wenig umsetzen, die Geld in die eigene Tasche stecken oder sich
Wählerstimmen kaufen. In vielen Gesprächen mit der Bevölkerung
war es für mich schon erschreckend, wie wenig die Menschen von ihrer
Regierung erwarten. Folglich gibt es auch kaum eine ausgeprägte Lobbyarbeit
der NGOs, kaum Proteste/ Forderungen an die Regierung, kaum ein Einfordern
von Rechten. Dementsprechend gibt es auch von Seiten der Regierung kaum
Ansätze, die Zivilgesellschaft in Entscheidungsprozesse einzubinden,
sie angemessen über ihre Politik zu informieren und zu beteiligen.
Wenn sich etwas ändern soll - so das Fazit aus vielen Gesprächen, vielen besuchten Projekten -, dann muss man/frau sein/ihr Schicksal schon selbst in die Hand nehmen, selbst Initiative ergreifen, mit eigenen Händen einen Damm bauen, mit auswärtigen Geldspenden von einer NGO oder einer Kirche einen Brunnen bohren.
Die schwache Rolle der Regierungen, ihre extreme Abhängigkeit von multilateralen internationalen Geldgebern und die dafür verantwortlichen ten mit Versuchen der Privatisierung der Wasserversorgung gescheitert ist (England, Mexiko, Südafrika, Indien, Malaysia, Nigeria). Unmittelbare Folgen des Leasingvertrages mit City-Water waren die Entlassung von 50 % der Mitarbeiter und ein Anstieg der Preise um etwa 40 %, obwohl sich die Wasserversorgung weder quantitativ noch qualitativ verbesserte. "Nach der Privatisierung kamen die Rechnungen - aber kein Wasser." Anderen Haushalten, die nicht mehr zahlen konnten, wurde das Wasser abgestellt. Außerdem hat Action Aid nachgewiesen, dass das investierte Geld hauptsächlich in den reichen Stadtteilen eingesetzt wurde, nur 2 % der Mittel seien in den armen Stadtteilen investiert worden. Diese überlasse man weitgehend dem Engagement von Kirchen und Hilfsorganisationen. Im Mai 2005 kündigte die tansanische Regierung den Vertrag mit City-Water mit der Begründung, das Unternehmen habe seinen Vertrag nicht erfüllt. Ein neues staatliches Unternehmen soll das entstandene Desaster irgendwie managen. Die Frage bleibt offen, wie es weitergehen kann. Das alte öffentliche System war ineffektiv und schlecht. Die Privatisierung ist gescheitert, der Schuldendienst hoch, und es fehlt das Geld für neue Investitionen. Die tansanische strukturellen globalen Ursachen bleiben m. E. eine Herausforderung für die Arbeit im entwicklungspolitischen Kontext. Solange diese Länder keinen Weg aus dieser Abhängigkeit finden können, solange die Verschuldungssituation diese Abhängigkeiten nur zementiert, solange der Welthandel und die Regeln der WTO diese Länder permanent ausgrenzen und benachteiligen, wird die Regierung dort auch nicht ihrer Verantwortung nachkommen können. Sie wird ihren Bürgern weder Zugang zu Wasser verschaffen, noch wird sie die nötige Unabhängigkeit und Stärke bekommen, sich gegen eine Privatisierung ihrer Wasserversorgung zu entscheiden. Zwiespältig ist m. E. auch die Rolle der NGOs und Kirchen, die in Tansania Projekte fördern. Auf der einen Seite sind sie für viele, die etwas ändern wollen, die einzige Rettung. Sie ermöglichen mit ihren Mitteln überlebensnotwendige Maßnahmen; sie fördern auch - wenn sie gut sind - nachhaltige partizipative Prozesse der Selbsthilfe, deren Sinn niemand verneinen kann. Auf der anderen Seite springen sie genau in die Lücke, die der Staat hinterlässt, helfen der Weltbank, ihre fragwürdige, ja zynische Politik zu verwirklichen, nach der in den Städten, in denen es noch kaufkräftige Kunden gibt, die privaten Firmen ihre Geschäfte auf Kosten der Armen machen können, während die Armen auf dem Land das zweifelhafte Privileg haben, sich selbst helfen oder auf die Barmherzigkeit der NGOs und Kirchen hoffen zu dürfen.
Gründung eines afrikanischen Wassernetzwerkes
Es stellt sich die grundsätzliche Frage, welche Rolle Kirchen
und NGOs über die konkrete Hilfe und die Bereitstellung von Geld
und Personal hinaus leisten können. Besonders wichtig scheint mir
hier die Hilfestellung beim Aufbau von politischer Lobby- und Bewusstseinsarbeit
zu sein.
Es ist ein Hoffnungszeichen, dass am Ende der Konsultation die afrikanischen Vertreter und Vertreterinnen die Gründung eines afrikanischen Wassernetzwerkes beschlossen haben, mit dessen Hilfe sie ihr Menschenrecht auf Wasser einfordern wollen. Besonders beeindruckt haben mich in diesem Zusammenhang die Worte von Bischof Dandala, Generalsekretär der All African Conference of Churches, dessen Anwesenheit der Konsultation natürlich auch ein besonderes Gewicht gab. Er betonte, dass der Einsatz für die Armen nicht nur eine ethische Antwort auf das Evangelium, sondern Teil des spirituellen Lebens sei: "Willst du Gott kennen lernen? Dann musst du von den Armen lernen. Willst du Gott lieben? Dann musst du dich für das Ende der Armut einsetzen." Auch zur Frage, welche unterschiedlichen Interessen sich mit der Wasserversorgung verbinden, fand er klare Worte: "Wie verstehen wir die Versorgung mit Wasser - als eine öffentliche Dienstleistung oder ein profitorientiertes Geschäft? Wessen Interessen stehen im Vordergrund - die der Menschen ohne Zugang zu Wasser oder die der internationalen Aktienbesitzer?" Zugang zu Wasser sei letztlich eine Frage des Zugangs zu Gerechtigkeit. Er schloss mit den schlichten, aber klaren Worten "Wir wissen, dass Menschen unter Durst leiden. Lasst uns nicht darin versagen, ihnen etwas zu trinken zu geben."
Die Gründung des afrikanischen Wassernetzwerkes sowie die geplante Verknüpfung mit dem weltweiten ökumenischen Netzwerk unter dem Dach des ÖRK ist ein wichtiger Schritt, die Probleme des mangelnden Zugangs zu Wasser in Afrika bekannter zu machen und zu bearbeiten. Weitere wichtige Weichenstellungen auf diesem Weg werden von der Vollversammlung des ÖRK Anfang 2006 in Porto Alegre erwartet. Es bleibt spannend, was daraus wird, und vor allem, was es den Menschen in Afrika bringen wird. "Wir wissen, dass Menschen Durst haben. Lasst uns nicht darin versagen, ihnen etwas zu trinken zu geben" - mögen diese Worte von Bischof Dandala alle leiten, die sich in Afrika und anderen Erdteilen für das Menschenrecht auf Wasser einsetzen.
1 Die folgenden Ausführungen stützen sich auf die Ergebnisse
der Studie "Turning of the taps" von Action Aid und auf Kürschner-Pelkmann,
Das Wasserbuch. S. 103-108.
Ruth Gütter Pfarrerin in Kassel, Beauftragte für kirchlichen Entwicklungsdienst der Ev. Kirche von Kurhessen-Waldeck